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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 01.10.2006)

Mit einer Anmeldung bei www.top140wuppertal.de , Olaf Steiniger (nachfolgend Anbieter genannt), erklärt sich der Nutzer mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Mit Zustandekommen des Vertrages wird durch den Nutzer die Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bestätigt. Der Anbieter behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

§1 Gültigkeit

Für den Verkehr zwischen dem Anbieter und dem Nutzer gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen AGB in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.

 
§2 Vertragsabschluß und Laufzeit

(1) Der Vertrag gilt als geschlossen, sobald die Zahlung auf dem Konto der Anbieters eingegangen ist.

(2) Die Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht 4 Wochen vor Vertragsende die Kündigung zum Monatsletzen beim Anbieter eingegangen ist.

 
§3 Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang

(1) Der Anbieter betreibt ein Portal im Internet, über das der Nutzer die Möglichkeit erhält, seine eigene Website im Internet bekannter zu machen.

(2) Der Anbieter garantiert nicht, dass innerhalb der Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Er haftet demzufolge nicht, falls in der angegebenen Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.

 
§4 Preise

(1) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten auf der Plattform entgeltlich zu gestalten. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung. Die genauen Entgelte und Konditionen sind der jeweils aktuellen Preisliste zu entnehmen.

(2) Der Anbieter behält sich das Recht vor, für verschiedene Nutzergruppen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden.

 
§5 Zahlungsbedingungen

Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im voraus ohne jeden Abzug an den Anbieter zu entrichten. Der Betrag wird per Überweisung durch den Nutzer unverzüglich nach Aufforderung durch den Anbieter auf das Konto des Anbieters überwiesen. Die Vergabe der Plazierung erfolgt in Reihenfolge der Zahlungseingänge. Eine Wunschplazierung ist möglich, solange der Wunschplatz nicht vergeben ist. Einen Anspruch auf einen bestimmten Platz hat der Nutzer nicht.

 
§6 Datennutzung und Datenschutz

(1) Der Nutzer erklärt sich durch den Vertragsabschluß mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch den Anbieter einverstanden.

(2) Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Anbieter in elektronischer Form gespeichert werden.

 
§7 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung

(1) Ein Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail zum Vertragsende abzumelden. Mit der Abmeldung wird der gespeicherte Datensatz des Nutzers gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist hiermit beendet. Absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Desweiteren behält sich der Anbieter das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.

(2) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Anbieter gelöscht.

 
§8 Haftung des Anbieters

(1) Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in Informationen durch den Nutzer generierte Daten. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

(2) Der Anbieter bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Anbieter garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Services, noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services kommen.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor – geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu prüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.

 
§9 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers

(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die bei www.top140wuppertal.de angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Anbieter von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

(3) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

  • über ihn kein diffarmierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornografische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte
  • ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder ihre Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
  • keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür
  • (4)Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Anbieter behält sich insbesonders das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Services oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Anbieters sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.

     
    §10 Erhaltungsklausel

    Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

     
    §11 Gerichtsstand und anwendbares Recht

    Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Wuppertal. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

    AGB-Download als Worddokument

     
    Widerrufsbelehrung

    a. Der Nutzer kann seine auf den Vetragsabschluss gerichtete Willenserklärung (Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber Herrn Olaf Steiniger, Postanschrift: Landheim 17, 42279 Wuppertal, Deutschland, oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Versand einer E-Mail widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

    b. Bei wirksamen Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren, weswegen der Nutzer einen angemessenen Wertersatz für die Nutzung entgeltlicher Dienste zu leisten hat.

     
     
    Preisliste www.top140wuppertal.de Stand 01.10.2006

    Monatliches Entgelt: 2,00 Euro p.M (24,00€ zahlbar im Voraus für 12 Monate)

    Wunschplatzierung einmalig: 8,00 Euro (nur möglich, solange der Platz nicht vergeben ist)

    alternative Wunschplatzierung einmalig: 5,00 Euro (nur möglich, solange der Platz nicht vergeben ist)

    Einrichtungsentgelt einmalig: 10,00 Euro

    Änderung eines bestehenden Eintrags: 5,00 Euro

    Löschung des Eintrags: 0,00 Euro

    Alle Preise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer

    Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

     
     

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    Landheim 17

    42279 Wuppertal

    Steuernummer: 131/5247/1610

    Tel.: 02 02 / 2 43 73 36

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